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Liberal Central ist die Mitgliederzeitschrift der FDP Berlin-Mitte und erscheint monatlich. Sie finden hier interessante Beiträge zur Bezirks-, Landes- und Bundespolitik. Unter
www.liberal-central.de können Sie die vergangenen Ausgaben abrufen.
Aus unserer aktuellen Ausgabe:
Auch im Jahr 2012: Meine politische Heimat ist die FDP
von Dr. Maren Jasper-Winter (Bezirksvorsitzende der FDP Berlin Mitte)
Sie kennen das bestimmt: Ein besorgter Gesichtsausdruck eines Freundes, Kollegen oder Familienmitglieds verbunden mit der Frage „Was ist denn bei Euch los?“. Und dann wird man ich konfrontiert mit einer Gemengelage aus schlechten FDP-Umfragewerten, und dass das Personal der FDP irgendwie nicht herüberkäme und überhaupt. Ja, es ist keine einfache
Situation. Und ja, im Moment hat die FDP im Bund und auch bei uns im Land keine Glückssträhne.
Sicherlich wurden in den letzten zwei Jahren seit der Bundestagswahl Fehler gemacht. Meines Erachtens vor allem in der Auswahl der Ministerien für die FDP in den Koalitionsverhandlungen. Aber die vielen Analysen des Vergangenen kennen Sie.
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Liberal Central Nr. 02/2012
Aus dem Landesvorstand: Für die Berliner FDP jetzt eine effektive Führungsmannschaft wählen
Von Dr. Tim Stuchtey (Beisitzer im Landesvorstand der FDP-Berlin)
Wie im Karneval ist der Anfang des Jahres auch im Parteileben der Höhepunkt. Nach den niederschmetternden Ergebnissen des Jahres 2011 ist es Zeit, nach vorne zu schauen und sich neu für den Wiederaufstieg aufzustellen. Die Wahlperiode des jetzigen Landesvorstands läuft mit dem Landesparteitag am 2./3. März aus und eine neue Mannschaft muss gefunden werden, die glaubhaft
die vor uns liegenden Aufgaben lösen kann.
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Liberal Cenral Nr. 02-2012
Kommunalpolitischer Arbeitskreis: Vertuschen durch Transparenz
Von Hartmut Bade (Vorsitzender des AK Kommunalpolitik)
Dieses Motto fiel mir zu mehreren Tagesordnungspunkten der BVV-Hauptausschusssitzung am 10.1. ein:
Die Parkraumbewirtschaftung (Parkscheine und Handyparken)
bringt der Bezirkskasse jährlich bis zu 5 Millionen ein. Das klingt irgendwie nicht bürgerfreundlich. Also schafft die Verwaltung jetzt „Transparenz“ durch Haushaltsehrlichkeit, die die FDP grundsätzlich fordert, nämlich einer Ein-nahme – wie z.B. Bagatellsteuern – alle tatsächlich damit verbundenen Ausgaben
gegenüberzustellen. Durch interne Anrechnung der sog. Regie-kosten, also Personal, Raumkosten, Büromaterial u.ä. ist die Parkraumbewirtschaft nun … Hokuspokus Fidibus … ein Zuschussgeschäft.
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Liberal Central Nr. 02-2012
Zweimal „große Koalition“ - im Land und im Bezirk
von Maren Jasper-Winter (Bezirksvorsitzende)
Auf Landes- und auch auf Bezirksebene haben sich CDU und SPD gefunden, um miteinander eine Koalition einzugehen. Die Vermutung liegt nahe, dass dieses Bündnis auf beiden Ebenen die „stressfreieste“ Variante für beide Partner ist. Dies zeigt sich auch
in den Koalitionsverhandlungen auf Landesebene:
Erkaufte Kompromisse und eine Vertagung der heiklen, aber für Berlin wichtigen Fragen. Und es zeigt sich in diesen Verhandlungen schon jetzt: Die Stimme der Freiheit und der Bürgerrechte, der Wille echte Reformen anzugehen fehlen. Berlin muss ohne diese Werte, die einzig durch die FDP vertreten werden, die nächsten fünf Jahre auskommen.
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Liberal Central 11-2011